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| OLG Schleswig, 29.02.2024 - 1 Ws 38/24 |
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Volltextveröffentlichung
- Justiz Schleswig-Holstein
§ 67d Abs 3 S 1 StGB, § 67 Abs 6 S 3 StGB, Art 2 Abs 2 S 2 GG, Art 104 Abs 1 GG
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Fortdauer der Unterbringung eines an Pädophilie Erkrankten
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 10.10.2016 - 2 BvR 1103/16
Fortdauer der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Nichteinhaltung der …
Auszug aus OLG Schleswig, 29.02.2024 - 1 Ws 38/24
Die Kammer hat das Verfahren, insbesondere mit Blick auf die Fristenkontrolle und die vorbereitenden Maßnahmen den verfassungsgerichtlichen Anforderungen gemäß (vgl. BVerfG, Beschluss vom 3. Juli 2017, BeckRS 2017, 117395, BVerfG, Beschluss vom 10. Oktober 2016, NStZ-RR 2016, 389) nur im Hinblick darauf nicht sorgfältig geführt, als sich durch die verspätete Anforderung der Akten die damit einhergehende Verzögerung bei der Bestimmung des Anhörungstermins ergeben hat. - BVerfG, 03.07.2017 - 2 BvR 1549/16
Fortdauer der Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus (Nichteinhaltung der …
Auszug aus OLG Schleswig, 29.02.2024 - 1 Ws 38/24
Die Kammer hat das Verfahren, insbesondere mit Blick auf die Fristenkontrolle und die vorbereitenden Maßnahmen den verfassungsgerichtlichen Anforderungen gemäß (vgl. BVerfG, Beschluss vom 3. Juli 2017, BeckRS 2017, 117395, BVerfG, Beschluss vom 10. Oktober 2016, NStZ-RR 2016, 389) nur im Hinblick darauf nicht sorgfältig geführt, als sich durch die verspätete Anforderung der Akten die damit einhergehende Verzögerung bei der Bestimmung des Anhörungstermins ergeben hat.